Kabinett billigt Importverbot für Produkte aus Zwangsarbeit

Israels Kabinett hat den Vorschlag von Premierminister Benjamin Netanyahu gebilligt, den Import von Waren zu verbieten, die ganz oder teilweise durch Zwangsarbeit hergestellt wurden. Der Beschluss weist den Minister für Wirtschaft und Industrie, Nir Barkat, an, Regeln aufzustellen, die an anerkannten völkerrechtlichen Standards ausgerichtet sind. Ein interministerielles Team unter der Leitung des Nationalen Wirtschaftsrates wird innerhalb von 90 Tagen einen Umsetzungs- und Durchsetzungsmechanismus zur Billigung durch das Kabinett ausarbeiten, einschließlich einer zuständigen Behörde, Kriterien zur Produktidentifizierung, Berichterstattung und Rechtsbehelfen. Die Maßnahme folgt auf neue US-Zölle, die den Satz für israelische Waren von 10% auf 12.5% angehoben haben, wobei israelische Beamte hoffen, dass das Verbot zur Wiederherstellung des niedrigeren Satzes beitragen wird.