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17 örtlichen Planungsausschüssen fehlen vorgeschriebene Erhebungen zu Bauverstößen

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Die Behörde zur Durchsetzung des Bodenrechts hat Berichten zufolge 17 der 131 örtlichen Planungs- und Bauausschüsse Israels ermittelt, die vorgeschriebene Erhebungen zu Bauverstößen nicht abgeschlossen oder aktualisiert haben. Die Liste umfasst Kfar Saba, Dimona, Lehavim und Ramat HaSharon; die Ausschüsse müssen ihre Erhebungen veröffentlichen und alle fünf Jahre aktualisieren. Wiederholte Aufforderungen führten weder zu abgeschlossenen Erhebungen noch zu Antworten, und die Behörde erwägt weitere Maßnahmen. Das Gesetz erlaubt ihr, die Erhebungen selbst durchzuführen und den Ausschüssen die doppelten Erstellungskosten in Rechnung zu stellen. Eine Ersatzerhebung oder Kostenforderung wurde jedoch nicht angekündigt.

Quellen

Sekundärquellen:1

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