Iranisches Parlament billigt Gesetzentwurf zur Kriminalisierung von Interviews mit israelischen Medien

Das iranische Parlament billigte am Sonntag einen Gesetzentwurf, der Interviews oder Gespräche mit Medien unter Strafe stellt, die es als feindlich einstuft. Dazu zählen israelische und US-amerikanische Medien sowie Organisationen, die von einem der beiden Länder finanziert werden. Die Vorlage muss noch vom Wächterrat gebilligt werden und sieht bei Verstößen sechs Monate bis zwei Jahre Haft vor. Zudem müsste das Geheimdienstministerium vor Interviews mit anderen ausländischen Medien informiert werden; für nicht genehmigte Kontakte zu ausländischen Botschaften oder Organisationen wären weitere Strafen vorgesehen. Die Abstimmung folgte auf die in der Vorwoche verhängte 15-jährige Haftstrafe gegen die Fotojournalistin Yalda Moaiery wegen Vorwürfen, zu denen die Weitergabe von Fotos der Schäden nach Angriffen an CNN und ein Interview gehörten.