Richterwahlausschuss tagt unter Levin erstmals seit 18 Monaten

Israels neunköpfiger Richterwahlausschuss trat am Sonntag erstmals seit rund eineinhalb Jahren zusammen und befasste sich mit Ernennungen für Amts-, Verkehrs- und Familiengerichte in den nördlichen und südlichen Bezirken. Justizminister Yariv Levin hatte sich seit Januar 2025 geweigert, das Gremium einzuberufen. Er verwies auf seine fehlende Mehrheit für bevorzugte Kandidaten und das nach den Wahlen im Oktober bevorstehende Inkrafttreten der Grundgesetzänderung von 2025, die die Richterernennungen neu ordnet. Nach monatelangen Petitionen wies der Oberste Gerichtshof ihn an, den Ausschuss einzuberufen. Israel hat derzeit 51 offene Stellen an Amts- und Bezirksgerichten; bis zum Jahresende soll die Zahl auf 67 steigen. Dem Bezirksgericht Beerscheba fehlen 5 seiner 24 Richter, also 21 Prozent der Richterbank, und Haifa fehlen 3 von 35. Die Sitzung am Sonntag markiert ein teilweises Tauwetter in einem Stillstand, der die Gerichte stark belastet hat, während die Debatte über die Strukturreform anhält.