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Knesset-Ausschuss bringt Festnahmestopp für Wehrdienstsäumige zu Schlussabstimmungen voran

Knesset-Ausschuss bringt Festnahmestopp für Wehrdienstsäumige zu Schlussabstimmungen voran

Der Außen- und Verteidigungsausschuss der Knesset stimmte am Sonntag mit 8-7 dafür, Änderung 26 des Wehrdienstgesetzes, die Festnahmen anspruchsberechtigter Jeschiwa- und Kollel-Studenten aussetzen würde, zur zweiten und dritten Lesung weiterzuleiten. Die befristete Regelung würde bis zum 30. November gelten; anspruchsberechtigt wäre, wer mindestens 45 Stunden pro Woche in einer Jeschiwa oder 40 Stunden in einem Kollel Tora lernt, wobei die üblichen Ferienzeiten ausgenommen wären. Der Verteidigungsminister würde die Liste der anerkannten Einrichtungen festlegen und Kontrolleure ernennen; bei wiederholter Abwesenheit von mindestens 20% könnte eine Einrichtung ihre Anerkennung verlieren. Die Rechtsberaterin des Ausschusses, Miri Frenkel-Shor, bezeichnete den Vorschlag als sektorale Ausnahme ohne ausgleichende Schutzvorkehrungen, während der Ausschussvorsitzende Boaz Bismuth erklärte, Festnahmen hätten die Einberufung Haredischer Männer nicht verbessert.

Quellen

Sekundärquellen:12345

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