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Sohlberg lässt Bennett Aufnahmen von IDF-Soldaten und Artillerie aus Wahlkampfvideo entfernen

Courtroom-sketch editorial illustration of the party leader at the centre of the campaign-video ruling: a bald man in a plain dark short-sleeved shirt stands behind a broad wooden lectern facing the audience with both arms lifted high and his palms turned outward in mid-gesture, two slender microphone stems angle up toward him from the lectern top, an Israeli flag hangs in soft folds along the left edge of the frame behind his raised hand, and a broad sweep of cross-hatched slate-blue backdrop f

Der Vorsitzende der Zentralen Wahlkommission, Richter Noam Sohlberg, wies Naftali Bennett am Mittwoch an, Aufnahmen von IDF-Soldaten im operativen Einsatz und eines feuernden Artilleriegeschützes aus einem Wahlkampfvideo der Liste Gemeinsam (Beyachad) zu entfernen, und gab damit einer Petition des Likud statt. Das 23 Sekunden lange Video greift die Wehrdienstverweigerung der Haredim an; hinter dem Aufruf, alle einzuziehen, laufen Militäraufnahmen. Sohlberg befand, die Aufnahmen seien nicht nebensächlich, und Uniformen sowie Waffen der IDF stellten eine Identifikation zwischen der Armee und den Botschaften einer Partei her – nach dem Wahlwerbungsgesetz eine unzulässige Nutzung öffentlicher Güter. Er ordnete lediglich die Entfernung dieser Aufnahmen an, statt das Video zu untersagen, und empfahl für den gesamten Wahlkampf besondere Zurückhaltung bei Bildern mit Soldaten oder Waffen.

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