Katz: Sondergesetz könnte IDF-Präsenz in Lagern in Samaria sichern
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Verteidigungsminister Israel Katz erklärte am Montagabend, Israel werde eine langfristige IDF-Präsenz in den Lagern Jenin, Tulkarm und Nur Shams aufrechterhalten, nötigenfalls durch ein Sondergesetz der Knesset. Bei der Entscheidung gehe es um die Sicherheit militärischer Operationen sowie den Schutz israelischer Soldaten und Zivilisten. Seine Erklärung folgte auf eine Anweisung des Obersten Gerichtshofs, einen Plan und Zeitplan für die Rückkehr der Bewohner unter Berücksichtigung der Sicherheitsbedürfnisse und der Bedingungen vor Ort vorzubereiten. Katz führte die Politik einer längerfristigen Präsenz auf eine gemeinsam mit Ministerpräsident Benjamin Netanyahu erarbeitete Änderung zurück und bezeichnete vom Iran unterstützte Terrorformationen als die Bedrohung, gegen die sie gerichtet sei.
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