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Knesset soll sich am 17. Juli für Wahl am 27. Oktober auflösen

Knesset soll sich am 17. Juli für Wahl am 27. Oktober auflösen

Israelische Berichte vom 5. Juli besagten, die Knesset werde sich nun voraussichtlich am 17. Juli auflösen und damit Israel auf eine landesweite Wahl am 27. Oktober zusteuern, dem spätesten gesetzlich zulässigen Termin. Die Rechtsberaterin der Knesset, Sagit Afik, hatte dieses Datum empfohlen, weil es 101 Tage vor der gesetzlichen Wahlfrist liegt; ein Sprecher von Ohana erklärte, der aktuelle gesetzliche Zeitplan deute auf den 27. Oktober. Die Verschiebung folgt auf die Vereinbarung der Koalition mit den haredischen Parteien, vor der Auflösung Gesetze zum Torah-Studium, zur Durchsetzung der Einberufung und weitere Vorhaben weiter voranzutreiben. Israel braucht einen klaren Wahlkampfkalender, der Torah-Gemeinschaften, Soldaten und jeden Wähler achtet und zugleich die Transparenz der Knesset wahrt.

Quellen

Sekundärquellen:12

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