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USA streichen Syrien von der Liste der staatlichen Terrorunterstützer

Das US-Außenministerium hat Syriens Einstufung als staatlicher Unterstützer des Terrorismus nach Ablauf der vorgeschriebenen 45-tägigen Unterrichtung des Kongresses formell aufgehoben. Es widerrief zudem die Einstufung der Al-Nusra-Front, die auch als Haiat Tahrir al-Scham bekannt ist, als besonders ausgewiesener globaler Terrorist. Gleichzeitig strich das Finanzministerium HTS von der Sanktionsliste und widerrief die Allgemeine Syrien-Lizenz 25. Washington erklärte, Damaskus habe Schritte gegen den IS, Al-Qaida, die Hisbollah und mit Iran verbundene Gruppen unternommen. Das Finanzministerium verhängte jedoch gesondert Sanktionen gegen zwei ehemalige HTS-Mitglieder, denen fortgesetzte Unterstützung für Al-Qaida und Hurras al-Din vorgeworfen wird. Syriens Außenminister Asaad al-Schaibani bezeichnete die Entscheidung als historisch.

Quellen

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