Abbas verschiebt palästinensische Parlamentswahl auf den 11. September 2027

Der Präsident der Palästinensischen Autonomiebehörde, Mahmoud Abbas, erließ am 10. Oktober ein Dekret, das gleichzeitige Präsidentschafts- und Parlamentswahlen für den 11. September 2027 festlegt. Es hebt das frühere Dekret auf, das die Parlamentswahl für den 28. November 2026 angesetzt hatte. Nach Angaben des Präsidialamts folgte die Änderung auf einen Beschluss des Exekutivkomitees der Palästinensischen Befreiungsorganisation sowie auf Konsultationen mit palästinensischen Fraktionen und politischen Kräften. Der Aufschub solle einen nationalen Dialog über politische Einheit und die Organisation der Wahlen ermöglichen. Die Zentrale Wahlkommission wurde angewiesen, die gleichzeitigen Abstimmungen nach dem allgemeinen Wahlgesetz vorzubereiten, zu organisieren und zu überwachen.