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Michaeli: Koalition blockierte ihre Versuche, Anhörungen zu jüdischem Terrorismus abzuhalten

Merav Michaeli erklärte am 17. Oktober, die Koalition habe sie in ihren zwei Jahren als Vorsitzende des Knesset-Unterausschusses für die Einsatzbereitschaft der IDF wiederholt daran gehindert, Beratungen über den Umgang der Sicherheitskräfte mit jüdischem Terrorismus abzuhalten. Sie warf Koalitionspartnern vor, diese Gewalt zu decken, und bezeichnete Angriffe auf Sicherheitskräfte und Palästinenser als Bedrohung für Israels Sicherheit, Wirtschaft und Zukunft. Michaeli warnte, das Verhalten der Regierung berge das Risiko einer Eskalation der Sicherheitslage und internationaler Sanktionen. Ihre Erklärung nannte weder Termine noch die Zahl der betroffenen Anhörungen, benannte keine Mitglieder, die sie blockiert hätten, und enthielt keine Stellungnahme der Koalition.

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Merav MichaeliSprache der Quelle: HebräischÖffnet in einem neuen Tab.

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