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Strafverfolgungsbehörden erwägen laut Berichten Prüfung von Rabbiner Dov Liors Entscheidung zur Olivenernte

Israelische Strafverfolgungsbehörden erwägen Berichten zufolge eine strafrechtliche Prüfung gegen Rabbiner Dov Lior wegen seiner religionsrechtlichen Entscheidung, die Juden die Olivenernte in Olivenhainen in palästinensischem Eigentum erlaubt. Justizvertreter halten einen möglichen Vorwurf rassistischer Aufstachelung demnach für rechtlich unsicher und erklären, die Entscheidung enthalte keinen ausdrücklichen Aufruf zur Gewalt. Ein namentlich nicht genannter hochrangiger Strafverfolgungsbeamter argumentiert hingegen, sie ermutige zum Diebstahl. Die Organisation Rabbiner für Menschenrechte hatte wegen der Entscheidung bereits zuvor Anzeige bei der Polizei erstattet. Aus den berichteten Überlegungen geht nicht hervor, dass Ermittlungen eröffnet wurden, der Rabbiner vernommen oder eine strafrechtliche Anklage erhoben wurde.

Quellen

Sekundärquellen:1
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