UN-Generalversammlung befasst sich mit Kubas Forderung nach Ende des US-Embargos

Die UN-Generalversammlung hat sich am Dienstag, dem 27. Oktober, bei einer Plenarsitzung in New York mit dem Wirtschafts-, Handels- und Finanzembargo der Vereinigten Staaten gegen Kuba befasst. Auf der Tagesordnung der Sitzung während der einundachtzigsten Tagung der Versammlung standen Kubas Resolutionsentwurf und ein Bericht des Generalsekretärs über die Umsetzung der vorherigen Resolution zu diesem Thema. Kubas am 5. Oktober verteilter Entwurf fordert die Staaten, die diese Maßnahmen anwenden, auf, „so bald wie möglich die notwendigen Schritte zu ihrer Aufhebung oder Außerkraftsetzung zu unternehmen“. Er ruft Staaten auch dazu auf, solche Gesetze und Maßnahmen weder einzuführen noch anzuwenden, und verweist auf Verpflichtungen aus der UN-Charta und dem Völkerrecht, einschließlich der Handels- und Schifffahrtsfreiheit. Dies sind Forderungen im vorgeschlagenen Text, kein angenommener Beschluss. Der Vorschlag nennt ausdrücklich das Helms-Burton-Gesetz vom 12. März 1996 und äußert Besorgnis über die extraterritorialen Auswirkungen solcher Maßnahmen auf andere Staaten, Rechtsträger und Einzelpersonen. Er erinnert an die Resolutionen der Versammlung zum Embargo vom 24. November 1992 bis zur jüngsten, am 29. Oktober 2025 verabschiedeten Resolution. Der Bericht des Generalsekretärs vom 20. Juli 2026 gibt Antworten von Regierungen, UN-Organen und -Organisationen sowie eingeladenen Beobachterorganisationen zur Umsetzung der vorherigen Resolution wieder. Kubas Entwurf verlangt einen weiteren Umsetzungsbericht für die zweiundachtzigste Tagung der Versammlung und schlägt vor, das Embargo auf deren vorläufiger Tagesordnung zu belassen.