Nigerias Abgeordnetenhaus lädt INEC-Vorsitzenden wegen Vorbereitung der Wahl 2027 vor

Nigerias Abgeordnetenhaus hat am Mittwoch, dem 28. Oktober, den Vorsitzenden der Unabhängigen Nationalen Wahlkommission, Professor Joash Amupitan, angewiesen, seinen Ausschuss für Wahlangelegenheiten über die Vorbereitungen auf die allgemeinen Wahlen 2027 zu unterrichten. Der verabschiedete Beschluss verlangt sein Erscheinen innerhalb von sieben Sitzungstagen. Den Antrag brachten der parlamentarische Geschäftsführer der Minderheit, Mansur Soro, und der stellvertretende Minderheitsführer Abdussamad Dasuki ein. Der verlangte Bericht umfasst die fortlaufende Wählerregistrierung, Herstellung und Verteilung dauerhafter Wählerkarten, Wahllogistik und Technologie, Personalrekrutierung und Schulung sowie Sicherheitsplanung. Die Abgeordneten verlangen zudem eine Haushaltsaufstellung über bewilligte Mittel, freigegebene Gelder, ausstehende Freigaben und die Auswirkungen von Finanzierungslücken. Die Prüfung soll das bimodale System zur Wählerakkreditierung und das INEC-Portal zur Einsicht in Wahlergebnisse einbeziehen. Soro äußerte Bedenken wegen Berichten über fehlende Registrierungsgeräte und Mitarbeiter, Netzstörungen und lange Wartezeiten. Diese Probleme könnten Erstwähler, Landbewohner, Menschen mit Behinderungen, Studierende und Berufstätige behindern, sagte er. Dasuki forderte, bei der Prüfung die Wahlteilnahme in unsicheren Gebieten zu berücksichtigen. Ursprünglich verlangte der Antrag ein Erscheinen vor dem gesamten Haus. Der stellvertretende Parlamentspräsident Benjamin Kalu bevorzugte eine Prüfung durch den zuständigen Ausschuss und sagte: „Unsere Ausschüsse sind da und mit dieser Verantwortung betraut.“ Er verwies darauf, dass INEC öffentlich über ihre Vorbereitungen gesprochen habe. Parlamentspräsident Tajudeen Abbas ließ über den Vorschlag für die Ausschussebene durch Zuruf abstimmen; er wurde angenommen. Abbas sagte, der Ausschuss solle den Auftritt öffentlich ankündigen, damit weitere Abgeordnete teilnehmen und Fragen stellen könnten. Ein konkretes Datum für die Unterrichtung wurde in den Berichten nicht genannt.