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Ben-Gvir ruft die Haredim auf, der Linken nicht zur Regierungsbildung zu verhelfen

Itamar Ben-Gvir hat sich am Sonntag direkt an die haredische Bevölkerung gewandt und sie aufgefordert, der Linken nach der Wahl der vergangenen Woche nicht zur Regierungsbildung zu verhelfen. In einer Botschaft an seine Anhänger erklärte er, der Verbleib im rechten Block sei entscheidend für den Schutz ihrer Interessen. Ben-Gvir behauptete, politische Gegner versprächen Zugeständnisse bei der Wehrpflicht als Gegenleistung für Unterstützung bei der Regierungsbildung. Er nannte weder ein konkretes Angebot noch die Personen, die es unterbreitet haben sollen. Er warnte, eine solche Zusammenarbeit werde ein Justizsystem stärken, dem er vorwarf, gegen die Interessen der Haredim zu arbeiten. „Begeht nicht diesen historischen Fehler!“, schrieb er in seinem Appell. Dabei handelte es sich um seine politischen Behauptungen und keine Ankündigung einer Vereinbarung zwischen Parteien. Der Vorsitzende von Otzma Yehudit dankte außerdem seinen Anhängern und räumte Enttäuschung über die Zahl der Mandate seiner Partei ein. Er erklärte, die Partei habe bei einem eigenständigen Wahlantritt ihre Vertretung von sechs auf sieben Sitze ausgebaut, er habe jedoch ein besseres Ergebnis erwartet. Seine Botschaft verband diese Bewertung der Wahl mit dem Appell zur nächsten Regierung. Ben-Gvir sagte, er hoffe, dass Otzma Yehudit erneut innerhalb der Regierung arbeiten werde. Zugleich versprach er, die politische Arbeit fortzusetzen, unabhängig davon, ob die Partei einer Koalition angehöre oder in der Opposition sei. Seine Erklärung kündigte weder eine Koalitionsvereinbarung an noch legte sie einen Termin für Verhandlungen fest.

Quellen

Itamar Ben-GvirSprache der Quelle: HebräischÖffnet in einem neuen Tab.

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