Trump sagt, er und Netanyahu hätten ein Ende der jährlichen US-Hilfe für Israel bis Jahresende vereinbart
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Präsident Donald Trump sagte am Dienstag, er und Ministerpräsident Benjamin Netanyahu hätten vereinbart, die jährliche amerikanische Unterstützung für Israel bis Ende 2026 zu beenden. In einem Fernsehinterview beschrieb Trump die Regelung als eine bereits Monate zuvor erzielte Vereinbarung und nicht als eine am Dienstag ausgehandelte Entscheidung. Er bezifferte die jährliche Hilfe auf etwa 4 Milliarden Dollar. Trump sagte, Israel habe der Änderung zugestimmt, und stellte es als erfolgreiches Land dar, das die jährlichen Mittel nicht mehr benötige. Zugleich betonte er, amerikanische Hilfe bleibe verfügbar, falls Israel sie brauche. „Wir werden Israel helfen, wenn es Hilfe braucht“, sagte Trump. Er bezeichnete Israel und die Vereinigten Staaten zudem als große Verbündete. Der bestehende Hilfsrahmen beruht auf einer anderen, genauer bezifferten Grundlage. Ein 2022 veröffentlichtes Faktenblatt des US-Außenministeriums beschreibt die 2016 unterzeichnete, auf zehn Jahre angelegte Absichtserklärung über 38 Milliarden Dollar. Danach setzt sich die jährliche Unterstützung aus 3,3 Milliarden Dollar im Programm zur Finanzierung ausländischer Streitkräfte und 500 Millionen Dollar für gemeinsame Raketenabwehrprogramme zusammen, insgesamt 3,8 Milliarden Dollar. Diese dokumentierten Bestandteile bilden den Hintergrund für Trumps gerundete Jahresangabe. Dasselbe Faktenblatt beschreibt eine Sicherheitszusammenarbeit, die über die jährliche Hilfe hinausgeht, darunter gemeinsame Übungen, Forschung und Waffenentwicklung. Nach dem von Trump genannten Zeitplan würde die jährliche Finanzierung mit Ablauf dieses Jahres enden. Seine begleitende Zusicherung sieht zugleich weitere amerikanische Hilfe bei Bedarf vor.


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