Kanada verhängt erneut Sanktionen gegen 11 iranische Organisationen

Kanada hat am 10. November erneut Sanktionen gegen 11 iranische Organisationen verhängt. Außenministerin Anita Anand gab die Entscheidung beim Treffen der G7-Außenminister in Paris bekannt. Nach Angaben der kanadischen Regierung haben die Organisationen zu Irans proliferationssensiblen nuklearen Aktivitäten, seinem Programm für ballistische Raketen oder zur Finanzierung seiner schädlichen Aktivitäten beigetragen. Die Beschränkungen untersagen Personen in Kanada und Kanadiern im Ausland bestimmte Finanz- oder Vermögenstransaktionen mit gelisteten Personen und Organisationen. Kanada erklärte, die Maßnahmen sollten den Zugang zu sensiblen Technologien und Finanzmitteln begrenzen und Finanznetzwerke stören, die Irans Atomprogramm unterstützen. Anand sagte: „Kanadas Position ist eindeutig: Iran darf niemals in den Besitz einer Atomwaffe gelangen.“ Erneut gelistet wurden Nuclear Fuel Production and Procurement Company, Nuclear Reactors Fuel Company, Kala Naft, Naftiran Intertrade Company, National Iranian Oil Company, National Iranian Tanker Company, Bank Mellat, Bank Melli Iran, Bank of Industry and Mine, Export Development Bank of Iran und Iran Insurance Company. Sie waren im Februar 2016 von Kanadas autonomer Sanktionsliste gestrichen worden. Kanada hatte diese autonomen Sanktionen erstmals im Juli 2010 verhängt. Nach dem Atomabkommen vom Juli 2015 berichtete die Internationale Atomenergie-Organisation im Januar 2016, Iran habe Überprüfungen zugelassen und Schritte zur Begrenzung seines Atomprogramms unternommen. Kanada lockerte anschließend seine Beschränkungen und strich dabei auch die elf Organisationen von der Liste. Bei der Bekanntgabe ihrer erneuten Aufnahme forderte Kanada Iran zur umfassenden Zusammenarbeit mit der Organisation und zur Rückkehr zu Verhandlungen auf. Kanada erklärte, es werde mit seinen G7-Partnern und der breiteren internationalen Gemeinschaft auf ein umfassendes, überprüfbares und dauerhaftes Abkommen hinarbeiten.