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Rothman: Unvollendetes Programm wird in dieser oder künftigen Knessets fortgesetzt

Der Knesset-Abgeordnete Simcha Rothman erklärte am 12. November, die Bemühungen um Änderungen, die in der vorigen Knesset unvollendet geblieben seien, würden im derzeitigen Parlament oder in einem künftigen fortgesetzt. In einer Erklärung an die Redaktion von Haaretz sagte er, es schmeichle ihm, bereits in jungen Jahren ein politisches Vermächtnis zugeschrieben zu bekommen, doch er werde die Redakteure enttäuschen. „Was in der vorigen Knesset nicht geschehen ist, wird in dieser Knesset oder in künftigen Knessets geschehen“, sagte Rothman. Er argumentierte, die Israelis hätten Demokratie erlebt und würden sie nicht aufgeben. Zudem warf er der Redaktion vor, Israels nationale Identität auslöschen zu wollen, und erklärte, solche Bestrebungen würden auf Widerstand aus der Bevölkerung stoßen. In einer früheren Erklärung vom 9. November beschrieb Rothman seine Arbeit als scheidender Vorsitzender des Ausschusses für Verfassung, Recht und Justiz. Sie habe Kontrollanhörungen, Gesetzgebung sowie Anfragen nach Informationen und Daten umfasst. Er argumentierte, politische Gegnerschaft habe Abgeordnete dazu gebracht, Änderungen abzulehnen, die sie zuvor selbst vorgeschlagen hätten. In dieser Erklärung vom 9. November sagte er, er werde in der derzeitigen Knesset und auch künftig weiter daran arbeiten, dass das Justizsystem den israelischen Bürgern diene. Jede Regierung, die gebildet werde, müsse die Änderungen am Justizsystem fortsetzen, argumentierte er. Diese Arbeit könne gemeinsam geleistet werden.

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Simcha RothmanSprache der Quelle: Hebräisch12

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