Liberman bestreitet einen Wehrdienstrahmen und nennt drei Bedingungen für ein Gesetz
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Avigdor Liberman, Vorsitzender des Außen- und Verteidigungsausschusses der Knesset und Parteichef von Yisrael Beytenu, hat am Donnerstagabend, dem 19. November, bestritten, einen Rahmen für die Einberufung zum Wehrdienst ausgearbeitet zu haben. Er reagierte damit auf einen Bericht, wonach die Rechtsberaterin des Ausschusses einen entstehenden, ihm zugeschriebenen Rahmen ablehne. Liberman sagte: „Es gibt kein Papier.“ Er habe auch mit niemandem über das Thema gesprochen. Er bekräftigte drei Instanzen, die ein Wehrdienstgesetz passieren müsse: den IDF-Generalstabschef, den Obersten Gerichtshof in seiner Funktion als Hoher Gerichtshof und die Rabbiner. Neben diesen Bedingungen habe er eine Übersicht über die Anmerkungen angefordert, die Richter des Hohen Gerichtshofs bei Petitionen gegen frühere Rahmen gemacht hätten. Der politische Reporter Amit Segal, der die ursprüngliche Behauptung veröffentlicht hatte, blieb bei seiner Darstellung. Die von Liberman beschriebenen Anforderungen bildeten auch ohne ein förmlich so bezeichnetes Dokument einen Rahmen, argumentierte er. Nach Segals Darstellung würde die Suche nach rabbinischer Zustimmung bei einem Gesetz auf Grundlage von Libermans Vorschlag aus dem Jahr 2018 zu einem milderen Gesetz führen als der Vorschlag, der mit Boaz Bismuth verbunden wird. Segal erklärte, Libermans Vorschlag von 2018 habe keine persönlichen Sanktionen enthalten. Die Rechtsberaterin des Ausschusses habe auch Bismuths Vorschlag abgelehnt, sagte er und argumentierte, eine strengere Regelung würde keine rabbinische Zustimmung erhalten.
Quellen
Unterschiede in der Berichterstattung
Die Quellen widersprechen einander in der Sachfrage, ob ein Wehrdienstrahmen existiert: Srugim berichtet über Libermans Dementi, einen Rahmen oder ein Dokument zu haben; Amit Segal hält daran fest, dass Libermans genannte Anforderungen einen Rahmen bilden. Beide Darstellungen benennen militärische, gerichtliche und rabbinische Anforderungen als Grundlage des Streits.


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