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Smotrich warnt: Höhere arabische Wahlbeteiligung könnte kleine Parteien unter die Sperrklausel drücken

Bezalel Smotrich warnte am 22. Oktober, eine höhere Wahlbeteiligung arabischer Wähler könnte die Zahl der für einen Knesset-Sitz benötigten Stimmen erhöhen und dazu führen, dass kleine Parteien an der Sperrklausel scheitern. In einem Wahlkampfbeitrag rief er die Wähler auf, mit Stimmen für kleine Parteien kein Risiko einzugehen, und warb für einen Wahlsieg. Smotrich verknüpfte diese Warnung mit seiner Ablehnung einer Rückkehr zu einer Politik im Sinne der Oslo-Abkommen. Er stellte die erwartete Wahlbeteiligung und ihre Folgen in seiner Botschaft als Warnung dar, ohne eine kleine Partei zu nennen oder eine zahlenmäßige Schätzung der Wahlbeteiligung anzuführen.

Quellen

Bezalel SmotrichSprache der Quelle: HebräischPolitische Ausrichtung: RechtsÖffnet in einem neuen Tab.

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