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Smotrich schließt Koalitionspartner aus, die Hamas nicht als Terrororganisation bezeichnen wollen

Bezalel Smotrich erklärte am 5. November, wer nicht bereit gewesen sei, die Hamas als Terrororganisation einzustufen, könne keiner Koalition angehören. Der Vorsitzende der Partei Religiöser Zionismus-Zehut formulierte diese Bedingung in einer öffentlichen Erklärung, ohne eine Person oder Partei zu nennen, auf die sie sich bezog. Smotrich begründete seine Position mit den drei Jahren seit dem Massaker, das er als das schlimmste für das jüdische Volk seit dem Holocaust bezeichnete. Eine solche Person könne, so sagte er, „in keiner Form Teil irgendeiner Koalition sein“. Er schloss seine Erklärung mit einem Aufruf zu jüdischer Brüderlichkeit und Einheit. Die Erklärung folgte auf die Mitteilung seiner Partei vom 4. November, ihre Delegation habe Präsident Isaac Herzog empfohlen, Benjamin Netanyahu mit der Bildung der nächsten Regierung zu beauftragen. Orit Strook, Tzvika Mor und Itamar Eitam sprachen die Empfehlung im Namen der Partei aus, wie aus der auf Smotrichs Kanal veröffentlichten Mitteilung hervorging. In dieser früheren Erklärung sagte die Delegation, das Wahlergebnis erfordere eine breite nationale Regierung unter Netanyahu. Sie vertrat außerdem die Position der Partei, arabisch-nationalistische Parteien seien keine legitimen Partner bei der Gestaltung von Israels Zukunft. Die Erklärung vom 5. November nannte keinen möglichen Koalitionspartner beim Namen.

Quellen

Bezalel SmotrichSprache der Quelle: Hebräisch12

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