Yashar-Abgeordnete lehnen laut Bericht von Gemeinsamer Liste abhängige Regierung ab
Veröffentlicht
Mehrere Abgeordnete von Gadi Eisenkots Partei Yashar lehnen Berichten zufolge eine Minderheitsregierung ab, die von der Gemeinsamen Liste abhängig ist. Der Widerstand wurde am späten Abend des 2. November nach einer Fraktionssitzung und privaten Gesprächen in den vergangenen Tagen bekannt. Die Abgeordneten wurden nicht namentlich genannt, und der Bericht präzisierte nicht, wie viele eine solche Konstellation ablehnten. Die betreffenden Abgeordneten betrachteten die Abhängigkeit von Stimmen der Gemeinsamen Liste dem Bericht zufolge als rote Linie und erklärten, sie sollten nicht zu den Unterstützern einer solchen Konstellation gezählt werden. Quellen aus der Fraktion beschrieben zudem Unmut über die Unklarheit bezüglich Eisenkots Plänen zur Regierungsbildung und der Rolle, die er arabischen Parteien zugedachte. Der Bericht schildert Einwände einzelner Abgeordneter und keinen förmlichen Beschluss der gesamten Fraktion. Fraktionsquellen betonten, die Ablehnung einer Abhängigkeit von der Gemeinsamen Liste bedeute keine Zustimmung zu einem Beitritt zu Benjamin Netanyahus Block. Ihr erklärter Einwand betraf die parlamentarische Grundlage einer möglichen Regierung unter Eisenkot; er wurde nicht als Entscheidung zur Unterstützung Netanyahus dargestellt. Am 1. November erklärte ein führender Vertreter der Gemeinsamen Liste, es werde erwartet, dass die Gemeinsame Liste und Ra'am bei den Konsultationen des Präsidenten Eisenkot empfehlen würden. Eine förmliche Empfehlung war in diesem Bericht nicht bekannt gegeben worden. Präsident Isaac Herzog erklärte separat, er werde am 4. November die amtlichen Wahlergebnisse erhalten und anschließend die Konsultationen mit den Parlamentsfraktionen beginnen.
Quellen
Personen in dieser Meldung


Kommentare
Kommentare werden geladen …