Ehemalige Sicherheitschefs warnen vor Versuchen, die Vereidigung der Knesset zu stören

Ein Forum ehemaliger hochrangiger Sicherheitsverantwortlicher hat vor Versuchen gewarnt, die Vereidigung der 26. Knesset in Jerusalem zu behindern. Ein am 7. November bekannt gewordenes Warnschreiben forderte die Behörden auf, den Zugang der Abgeordneten zum Gebäude zu sichern und Auseinandersetzungen im Umfeld der Zeremonie zu verhindern. Das Forum Schild der Demokratie, dem der Beschreibung zufolge 168 ehemalige hochrangige Vertreter von Militär, Polizei, Mossad und Schin Bet angehören, erklärte, öffentliche Wortwechsel in sozialen Medien deuteten auf Pläne hin, Abgeordnete und ihre Familien am Zutritt zu hindern. Dem Schreiben zufolge riefen Gegner einer Ablösung von Knesset-Präsident Amir Ohana Zehntausende Unterstützer zur Teilnahme auf. Es beschrieb auch eine Gegenmobilisierung von Menschen, die den Zugang offenhalten wollen, und warnte vor möglichen Zusammenstößen der rivalisierenden Gruppen. Ein namentlich nicht genanntes Forumsmitglied erklärte gesondert, kürzlich erhaltene Informationen deuteten darauf hin, dass Hunderte bis 1.500 rechtsgerichtete Aktivisten die konstituierende Sitzung behindern wollten. Er äußerte die Sorge, einige könnten bewaffnet sein, und forderte Vorbereitungen entlang der Zufahrtsstraßen zur Knesset. Dies waren Warnungen des Mitglieds, keine unabhängig bestätigten Erkenntnisse über Teilnehmer oder Waffen. Das Forum warnte, sollte die konstituierende Sitzung nicht zum gesetzlich vorgeschriebenen Zeitpunkt stattfinden, wäre dies „ein schwerer Schlag für die Demokratie“. Es forderte einen öffentlichen Appell, der die Bedeutung eines ungehinderten Ablaufs erläutert, sowie ausreichend Personal und Ausrüstung, um Störungen und Gewalt zu verhindern. Die berichteten Empfehlungen des Schreibens betreffen Vorbereitungen auf die bevorstehende konstituierende Sitzung und keine bereits von den Behörden angekündigten Maßnahmen.