Golan fordert Einbindung arabischer Parteien und schnelle Regierungsbildung

Der Vorsitzende der Demokraten, Yair Golan, hat die Parteien, die eine alternative Regierung bilden wollen, zu raschem Handeln und zur Aufnahme arabischer Parteien in ihre Koalition aufgerufen. Bei der Sitzung seiner Fraktion am Dienstag, dem 10. November, vor der Vereidigung der 26. Knesset drängte er seine möglichen Partner, politische Zusammenarbeit mit arabischen Bürgern zu akzeptieren. „Schließen Sie die arabischen Parteien nicht aus“, sagte Golan. Er verwies auf arabische medizinische Fachkräfte, die verwundete Israelis behandeln und ihnen das Leben retten. Sie könnten seiner Ansicht nach auch neben jüdischen Kollegen in Regierung und Koalition mitwirken. Er schlug vor, die Regierung zügig zu bilden und später Möglichkeiten ihrer Erweiterung zu prüfen. In seiner eigenen politischen Deutung des Wahlergebnisses bezifferte er das Verhältnis zugunsten dessen, was er als Rettung bezeichnete, auf 67 zu 53 Sitze. Auf die Frage nach einer Beteiligung charedischer Parteien sagte Golan, diese dürfe nicht auf Kosten arabischer Parteien gehen. Er lobte das Verantwortungsbewusstsein, die Reife und die Bereitschaft der arabischen Bevölkerung zur Partnerschaft und sprach sich dafür aus, diese Zusammenarbeit bei der Regierungsbildung offenzuhalten. Golan wurde auch gefragt, ob Ra'am-Chef Mansour Abbas als Voraussetzung für eine Beteiligung die Hamas als Terrororganisation anerkennen müsse. Er sagte, er erwarte nicht, dass diese Forderung für Abbas ein Hindernis darstelle, und rechne damit, dass die erforderlichen Erklärungen im Verlauf der Verhandlungen zustande kämen.