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Sonn Har Melech fordert Neuwahlen und warnt vor einer von arabischen Parteien gestützten Regierung

Die Knesset-Abgeordnete Limor Sonn Har Melech von Otzma Yehudit forderte am 10. November in einem Interview in der Knesset Neuwahlen und sprach sich gegen eine Einheitsregierung aus. An diesem Tag war das neue Parlament zu seiner konstituierenden Sitzung zusammengekommen. Sie warnte die Parteien auch vor einer Regierung, die auf die Unterstützung arabischer Parteien angewiesen wäre. Später am Abend erklärte sie, sie habe einen Gesetzentwurf zur Auflösung der 26. Knesset eingebracht. In ihrer eigenen Mitteilung sagte Sonn Har Melech: „Am Tag der Konstituierung der 26. Knesset habe ich einen Gesetzentwurf zu ihrer Auflösung eingebracht.“ Sie verwies auf den Verdacht der Wahlfälschung, der Korruption, der Irreführung von Wählern und der ausländischen Einmischung sowie auf aus ihrer Sicht gebrochene Versprechen von Parteien. Im Interview behauptete sie, die Wahlen seien gestohlen worden. Der Interviewer unterschied zwischen mutmaßlichen Versuchen, Wähler zu beeinflussen, und gefälschten Stimmzetteln oder veränderten Wahlergebnissen; sie beharrte darauf, dass das betreffende Verhalten rechtswidrig gewesen sei. Sonn Har Melech sagte, ihre Partei strebe seit Bekanntgabe der Ergebnisse eine weitere Wahl an. Auf die Frage nach einem Ausschluss arabischer Parteien von der Wahl unterstützte sie diesen Schritt und warf deren Abgeordneten vor, Terrorismus zu unterstützen und die Existenz Israels abzulehnen. Sie erklärte, sie werde daran arbeiten, den Einzug dieser Parteien in die nächste Knesset zu verhindern. Zur Begründung ihrer Ablehnung von Einheitsvereinbarungen verwies sie auf dreieinhalb Jahre im Ausschuss für auswärtige Angelegenheiten und Verteidigung. Sie argumentierte, grundlegende Meinungsverschiedenheiten in Sicherheitsfragen würden Entscheidungen an den verschiedenen Kampffronten behindern. Außerdem könnten bei Abstimmungen die Parteilinie und die Koalitionsdisziplin die Ansichten einzelner rechter Abgeordneter überlagern.

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Limor Sonn Har MelechSprache der Quelle: HebräischÖffnet in einem neuen Tab.Sekundärquellen:1

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