Aoun setzt auf Verlängerung des UNIFIL-Mandats und hält UN-Alternative offen

Der libanesische Präsident Joseph Aoun erklärte am 14. November, der Libanon gebe dem Verbleib der UN-Interimstruppe im Libanon (UNIFIL) und der Verlängerung ihres Mandats Vorrang, sei aber offen für Änderungen ihres Auftrags oder eine Alternative unter UN-Aufsicht. Diese Position legte er bei einem Treffen mit der stellvertretenden UN-Generalsekretärin Amina Mohammed vor Mittag im Baabda-Palast dar. Nach Angaben des libanesischen Präsidialamts sagte Aoun, Priorität hätten weiterhin die „Fortsetzung der UNIFIL-Mission und die Verlängerung ihres Mandats“. Falls die Truppe 2027 nicht in ihrer jetzigen Form fortbestehen könne, solle sie ihre Aufgaben während des Abzugs weiter erfüllen oder durch einen UN-Mechanismus abgelöst werden, der ein Sicherheits- und institutionelles Vakuum im Südlibanon verhindere. Die Resolution 1701 des Sicherheitsrats müsse die Rechtsgrundlage künftiger Regelungen bleiben. Laut der Darstellung des Präsidialamts betonte Mohammed, ein Vakuum müsse vermieden, die Rückkehr der Einwohner erleichtert und der Wiederaufbau sowie die libanesischen staatlichen Institutionen unterstützt werden. Aoun sagte, um Waffen unter staatliche Kontrolle zu bringen, seien neben Sicherheitsmaßnahmen auch politische, soziale, wirtschaftliche und entwicklungspolitische Maßnahmen erforderlich. Militärische Maßnahmen allein reichten nicht aus. Er sprach zudem über den Wiederaufbau dreier teilweise beschädigter Gebiete, um die Einwohner zur Rückkehr zu bewegen. Das veröffentlichte UNIFIL-Mandat sieht eine letzte Verlängerung bis zum 31. Dezember 2026 vor, gefolgt von einer schrittweisen Reduzierung und dem Abzug im Laufe des Jahres 2027. Zu den Aufgaben gehören die Überwachung der Einstellung der Feindseligkeiten und die Unterstützung der libanesischen Armee dabei, das Gebiet zwischen der Blauen Linie und dem Litani-Fluss von nicht genehmigten Waffen freizuhalten. In einer Erklärung vom 9. November warf Israels Außenministerium UNIFIL vor, durch ihre Präsenz die militärische Aufrüstung der Hisbollah zu decken, und verwies auf ein Waffenlager, das weniger als 100 Meter von einem UNIFIL-Stützpunkt entfernt gefunden worden sei.