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Knesset billigt neun vorläufige Vizepräsidenten mit 38 zu 15 Stimmen

Das Plenum der Knesset hat in seiner Nachtsitzung vom 17. auf den 18. November die Ernennung von neun vorläufigen Vizepräsidenten gebilligt. Zuvor war Matan Kahana von Yashar zum Präsidenten gewählt worden. Die Empfehlung des Organisationsausschusses wurde mit 38 Ja-Stimmen bei 15 Nein-Stimmen angenommen. Zu den Ernannten zählen Eitan Ginzburg von Gemeinsam, Yair Fink von Die Demokraten und Oded Forer von Yisrael Beytenu. Auch Walid Taha von Ra'am und Ahmad Tibi von der Vereinten Liste wurden bestätigt. Die weiteren Vizepräsidenten sind Yitzhak Pindros von Vereinigtes Tora-Judentum, Yaakov Bardugo vom Likud, Limor Son Har-Melech von Otzma Yehudit und Michael Malkieli von Shas. Den Ernennungen ging ein Streit über die Beteiligung arabischer Fraktionen an der Präsidentenwahl voraus. In einer an Finanzminister Bezalel Smotrich gerichteten Erklärung vom 16. November argumentierte Kahana, die Wahl müsse den Willen der Wähler und die in der Zusammensetzung der 26. Knesset zum Ausdruck kommende Mehrheit widerspiegeln. „Die Wahl des Knesset-Präsidenten sollte die Ergebnisse des demokratischen Prozesses widerspiegeln…“, schrieb Kahana. In der Erklärung stellte er infrage, dass die arabischen Fraktionen und die von ihnen vertretene Bevölkerung übergangen werden sollten, deren Anteil er mit 21 Prozent angab.

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Matan KahanaSprache der Quelle: HebräischÖffnet in einem neuen Tab.Sekundärquellen:1

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