US-Marine warnt: Übernahme iranischer Fracht auf See kann Blockademaßnahmen nach sich ziehen
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Das Zentralkommando der US-Seestreitkräfte hat in einem Schifffahrtshinweis vom 18. November gewarnt, dass Schiffe, die iranische Fracht bei Umladungen auf See übernehmen, von Maßnahmen zur Durchsetzung der Blockade iranischer Häfen betroffen sein können. Die Warnung gilt auch dann, wenn das übernehmende Schiff nie einen iranischen Hafen oder ein iranisches Küstengebiet angelaufen hat. Die neue Bestimmung betrifft Fracht, die in einem iranischen Hafen oder an der iranischen Küste geladen und von einem der Blockade unterliegenden Schiff umgeladen wurde. Die Übernahme dieser Fracht kann als Umgehung gewertet werden. In dem Hinweis heißt es: „Solche Schiffe können angehalten, geentert, umgeleitet, aufgebracht werden…“ Sie können auch angewiesen werden, den iranischen Hafen anzulaufen, aus dem ihre Fracht stammt. Schiffe müssen rechtmäßigen Anweisungen der Blockade- oder Enterkräfte unverzüglich Folge leisten. Dem Hinweis zufolge wird die Durchfahrt neutraler Schiffe durch die Straße von Hormus zu oder von nichtiranischen Zielen nicht behindert. Sie unterliegen weiterhin Kontrollen und Durchsuchungen, um festzustellen, ob sie Konterbande befördern oder die Blockade durchbrechen wollen. Humanitäre Lieferungen, darunter Lebensmittel, medizinischer Bedarf und andere für das Überleben der Zivilbevölkerung unerlässliche Güter, sind vorbehaltlich einer Kontrolle erlaubt. Der Hinweis datiert die Ankündigung der Blockade durch den US-Präsidenten auf den 13. Juli und den Beginn ihrer Durchsetzung durch das Zentralkommando auf den 14. Juli um 20:00 UTC. Demnach erfasst die Blockade unabhängig von der Flagge eines Schiffes sämtliche iranischen Häfen, Ölterminals und Küstengebiete. Schiffen, die der unerlaubten Ein- oder Ausfahrt verdächtigt werden, drohen Abfangen, Umleitung und Aufbringung; die Weigerung, Anweisungen zur Durchsetzung der Blockade zu befolgen, kann zum Einsatz von Gewalt führen.

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