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Bennett kündigt Treffen mit Eisenkot, Liberman und Golan an

Der frühere Ministerpräsident Naftali Bennett, Vorsitzender der Partei Gemeinsam, kündigte am Dienstag, dem 17. November, an, in den kommenden Stunden eine Reihe von Treffen abzuhalten: mit dem Yashar-Vorsitzenden Gadi Eisenkot, dem Vorsitzenden von Yisrael Beytenu, Avigdor Liberman, und dem Vorsitzenden der Partei Die Demokraten, Yair Golan. Eisenkot hat den Auftrag zur Bildung der nächsten israelischen Regierung. In ihrem Newsletter vom 13. November berichtete Israels Botschaft in Australien über die Entscheidung von Präsident Isaac Herzog, ihn in der Präsidentenresidenz in Jerusalem mit dieser Aufgabe zu betrauen. Fraktionen mit insgesamt 67 gewählten Knesset-Abgeordneten empfahlen Eisenkot, 46 Abgeordnete empfahlen Ministerpräsident Benjamin Netanyahu, und eine Fraktion mit sieben Sitzen empfahl niemanden. Der Likud war die größte Fraktion, doch Herzog verwies auf Präzedenzfälle, in denen der Vorsitzende einer anderen Partei den Auftrag erhielt. Das Mandat gewährt 28 Tage zur Regierungsbildung und kann um 14 Tage verlängert werden. Die 26. Knesset wurde am 10. November nach der Wahl vom 27. Oktober vereidigt. Nach Angaben der Botschaft legten alle 120 Abgeordneten die Treueerklärung ab; im neuen Parlament waren 11 Parteien vertreten. In einer Erklärung vom 13. November sagte Bennett, Gemeinsam habe an ihrem ersten Tag in der Knesset 17 Gesetzentwürfe eingebracht. Er nannte Vorschläge für eine staatliche Untersuchungskommission zum Massaker vom 7. Oktober, die Übertragung von Verkehrszuständigkeiten an Kommunen sowie Maßnahmen zu Bildung, dem Wiederaufbau von Grenzgemeinden, Holocaust-Überlebenden, Menschen mit kriegsbedingten Traumata und der drusischen Gemeinschaft.

Quellen

Naftali BennettSprache der Quelle: HebräischÖffnet in einem neuen Tab.Embassy of Israel in AustraliaSprache der Quelle: EnglischIsraelische RegierungÖffnet in einem neuen Tab.Sekundärquellen:12

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