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Rechtsberaterin der Knesset drängt auf rasche Wiederholung der Staatskontrolleurwahl

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Die Rechtsberaterin der Knesset, Sagit Afik, forderte den Obersten Gerichtshof auf, die Wiederholung der Wahl des Staatskontrolleurs zügig durchführen zu lassen, möglichst noch während der Amtszeit der derzeitigen Knesset. In einer am Montagmorgen eingereichten Stellungnahme erklärte sie, die bevorstehende Wahl, die Parlamentspause und personelle Veränderungen schafften praktische Schwierigkeiten, entbänden aber nicht von der Pflicht, das Urteil umzusetzen. Seit der ursprünglichen Abstimmung wurden fünf Abgeordnete ersetzt. Eine angemessene Vorankündigung reiche aus, um die zweite Runde erneut einzuberufen. Mit seinem Urteil vom 2. Juli hatte der Oberste Gerichtshof die Stichwahl vom 3. Juni zwischen Michael Rabillo und dem pensionierten Richter des Obersten Gerichtshofs Yosef Elron aufgehoben, nachdem das Wahlgeheimnis beeinträchtigt worden war.

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