Eisenkot lässt Berichten zufolge Regierung mit Enthaltungen von Ra’am und Vereinigtem Tora-Judentum prüfen

Der Yashar-Vorsitzende Gadi Eisenkot soll sein Team beauftragt haben, die Bildung einer Regierung zu prüfen, die durch Enthaltungen des Vereinigten Tora-Judentums und von Ra'am ermöglicht würde. Die Anweisung wurde am Sonntag, dem 1. November, bekannt, während die Parteien ihre Möglichkeiten nach der Wahl abwägen. Bei der berichteten Initiative geht es um die Prüfung einer möglichen parlamentarischen Konstellation, nicht um eine bereits erzielte Einigung. Yashar wollte sich nicht zu Vorgängen hinter verschlossenen Türen äußern und relativierte die Darstellung. Die Partei erklärte: „Die verschiedenen Berichte stammen nicht von uns und beschreiben die Realität nicht unbedingt so, wie sie ist.“ Die Einzelheiten der berichteten Prüfung bleiben durch Eisenkots Partei somit unbestätigt. In dem geprüften Szenario könnte das Vereinigte Tora-Judentum zunächst eine externe parlamentarische Absicherung bieten, während über das Gesetz zum Wehrdienst von Jeschiwa-Studenten beraten wird, und später der Regierung beitreten. Dem Bericht zufolge will Eisenkots Block nicht mit der Vereinten Liste verhandeln, geht aber davon aus, dass sie nicht gegen die vorgeschlagene Regierung stimmen würde. Diese Positionen gehören zum berichteten Szenario und sind keine Zusagen der beteiligten Parteien. Die Initiative stößt innerhalb von Eisenkots Block auf Widerstand. Der Vorsitzende von Yisrael Beytenu, Avigdor Liberman, hat eine direkte oder indirekte Abhängigkeit von arabischen und haredischen Parteien abgelehnt. Ra'am-Chef Mansour Abbas möchte dagegen, dass seine Partei Teil der Koalition wird. Die berichtete Prüfung könnte auch als Druckmittel bei Gesprächen über eine Einheitsregierung mit Benjamin Netanyahu dienen. Präsident Isaac Herzog wird voraussichtlich am Mittwoch, dem 4. November, Konsultationen mit den Parteivorsitzenden aufnehmen. Die Parteien haben sich bislang nicht auf die im Bericht beschriebene Regierungskonstellation geeinigt.