Herzog wählt Eisenkot für Regierungsbildung; formeller Auftrag am Sonntag

Ursprünglicher Bericht

Präsident Isaac Herzog hat Yashar-Chef Gadi Eisenkot am Samstagabend mitgeteilt, dass er ihn mit der Bildung der nächsten israelischen Regierung beauftragen werde. Die formelle Übergabe des Mandats ist für Sonntag, den 8. November, um 17:00 in der Präsidentenresidenz in Jerusalem vorgesehen. Die Zeremonie soll live übertragen werden. Die Entscheidung folgt auf die am Donnerstag abgeschlossenen Konsultationen des Präsidenten und weitere Gespräche am Wochenende mit führenden Politikern, darunter Benjamin Netanyahu und Eisenkot. In seiner Erklärung vom 5. November nach Abschluss der Konsultationen sagte Herzog: „Ich beabsichtige, am kommenden Sonntag ein Knessetmitglied mit der Regierungsbildung zu beauftragen.“ Die Mitteilung vom Samstag benennt den Abgeordneten, den er vor dieser Zeremonie ausgewählt hat. Bei den Konsultationen empfahlen Fraktionen mit insgesamt 67 Knessetmitgliedern Eisenkot, während Fraktionen mit 46 Mitgliedern Netanyahu empfahlen. Eine Fraktion mit sieben Abgeordneten empfahl keinen der beiden Kandidaten. Herzog unterschied in seiner Erklärung vom Donnerstag zwischen der Zahl der Empfehlungen und der tatsächlichen Fähigkeit, eine Regierung zu bilden. Dabei verwies er auf gegenseitige Vetos zwischen und innerhalb der politischen Blöcke. Nach der formellen Übergabe des Mandats hat Eisenkot 28 Tage Zeit, eine Regierung zu bilden. Der Präsident kann diese Frist nach dem Grundgesetz über die Regierung um bis zu 14 Tage verlängern. Die Auswahl allein schafft weder eine Koalition noch setzt sie einen neuen Ministerpräsidenten ein; der nächste angekündigte Schritt ist die formelle Übergabe am Sonntag.